08 Okt

Veröffentlicht am 10:45h in Aktuelles, Mitteilungen, Presseerklärungen

Der künftige Standort des Denkmals zur Mahnung und Erinnerung an die Opfer der kommunistischen Diktatur in Deutschland im Spreebogenpark konnte nun abschließend festgelegt werden. Die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, der Regierende Bürgermeister von Berlin und das Bezirksamt Mitte haben dazu am 2. Oktober 2024 folgende Pressemitteilung veröffentlicht:

„Die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien hat sich gemeinsam mit dem Land Berlin und dem Bezirk Berlin-Mitte auf einen Standort zur Umsetzung des geplanten „Denkmals zur Mahnung und Erinnerung an die Opfer der kommunistischen Diktatur in Deutschland“ verständigt. Der zentrale Gedenkort soll im Spreebogenpark, unweit des Bundeskanzleramtes, entstehen und an die Opfer und Verfolgten der kommunistischen Diktatur erinnern.

Zur Festlegung auf einen Standort für das Denkmal unmittelbar vor dem Tag der Deutschen Einheit erklärt Kulturstaatsministerin Claudia Roth: „Gerade am Tag der Deutschen Einheit dürfen wir das Unrecht der SED-Diktatur und die Opfer des Kommunismus nicht vergessen. Viele Menschen, die sich für Menschenrechte und Freiheit eingesetzt haben, mussten dafür einen hohen Preis zahlen. Ohne ihren mutigen Einsatz wäre der Mauerfall kaum möglich gewesen. Auch das Leid, das das autoritäre DDR-Regime über viele Jahre verursacht hat, darf nicht in Vergessenheit geraten. Die Erinnerung an die Menschen, die an der Mauer ihr Leben verloren haben, an die Opfer von Willkürjustiz, von Heimerziehung oder Zwangsadoption sowie an die Menschen, die alltäglicher Überwachung ausgesetzt waren, bleibt unsere Verpflichtung. Diese Erinnerung überträgt uns die Verantwortung, die SED-Diktatur und ihre bis heute andauernden Folgen weiter konsequent aufzuarbeiten.“

Kai Wegner, Regierender Bürgermeister von Berlin: „Wir müssen uns erinnern und dürfen niemals vergessen. Das sind wir den Opfern von Diktatur und Unterdrückung schuldig. Ich bin deshalb sehr froh, dass wir mit dem ‚Denkmal zur Mahnung und Erinnerung an die Opfer der kommunistischen Diktatur in Deutschland‘ eine Lücke in der deutschen Erinnerungskultur schließen. Berlin ist für dieses Denkmal der richtige Standort, denn Berlin ist die Stadt der Freiheit. Wir müssen auch heute für unsere Demokratie und Freiheit kämpfen und sie verteidigen. Das Denkmal wird zudem ein zentrales Zeichen der Mahnung sein, das uns allen die Gefahren und Folgen totalitärer Systeme bewusstmacht.“

Stefanie Remlinger, Bezirksbürgermeisterin von Berlin-Mitte: „Demokratie und Freiheit sind keine Selbstverständlichkeiten. Das wollen, das müssen wir uns immer wieder vor Augen führen. Es braucht, um an die unzähligen Opfer und Verfolgten der kommunistischen Diktatur in Deutschland zu erinnern, einen zentralen Gedenkort. Ich freue mich sehr, dass wir im Spreebogenpark, im Herzen unserer Demokratie einen kongenialen Ort dafür finden konnten. Ich bin sehr zuversichtlich, dass die Gestaltung des Denkmals die künstlerischen Ideen des Parks und auch seine Erholungsfunktion berücksichtigen wird.“

2019 beschloss der Deutsche Bundestag die Errichtung eines zentralen Mahnmals für die Opfer kommunistischer Gewaltherrschaft in Deutschland. Die Beauftragte für Kultur und Medien fördert eine Koordinierungsstelle bei der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur, die die Planungen zur Realisierung des Denkmals begleitet. Ein wissenschaftlicher Beirat unter Beteiligung der Union der Opfer Kommunistischer Gewaltherrschaft hat eine inhaltliche Konzeption für das Mahnmal vorgelegt. Ergänzend zum Denkmal sind ein Informationsangebot vor Ort und eine vertiefende digitale Dokumentation geplant. Nach Abschluss einer intensiven Suche nach einer geeigneten, freien Fläche im Zentrum der Hauptstadt und einer ersten baulichen Prüfung tritt das Vorhaben der Bundesregierung in eine neue Umsetzungsphase. 2025 stehen im Bundeshaushalt Mittel für einen Gestaltungswettbewerb zur Verfügung.

21 Aug

Veröffentlicht am 10:27h in Mitteilungen

Uta Windisch, Mitglied des Sächsischen Landtages (1994-2014) formulierte anlässlich der geplanten Veranstaltung mit Peter Hahne am 25. August 2024 auf dem Areal Hoheneck einen Offenen Brief an den Oberbürgermeister Schmidt und die Mitglieder des Stollberger Stadtrates.

Die von Ihnen genehmigte AfD-Veranstaltung am 25.8.2024 im Innenhof der Gedenkstätte der ehemaligen Frauenhaftanstalt Hoheneck erhitzt die Gemüter – zu Recht. Zunächst freue ich mich, in der Freien Presse nun lesen zu können, wer denn mit der Idee dazu auf Sie zugekommen ist. Als ich Sie vor einiger Zeit danach fragte, hatten Sie eine Gedächtnislücke und konnten Sie sich nicht erinnern. Inzwischen ist mir auch von einigen Ihrer Bürgermeisterkollegen zur Kenntnis gekommen, dass diese deswegen auch von der AfD angefragt, jedoch eine solche Veranstaltung nicht in ihrer jeweiligen Gemeinde wollten.
Dass die AfD einen anderen Ort als das Gedenkstätten-Areal avisiert hatte, und erst durch Sie auf Hoheneck verwiesen wurden, lässt bei mir einige Fragen aufkommen.
Mich würde zunächst interessieren, inwieweit der Stadtrat bei der Entscheidung involviert war und ob er dieser Veranstaltung, die jetzt überregional für Negativschlagzeilen für Stollberg sorgt, zugestimmt hat. Außer der Wählervereinigung teamSO hat sich zumindest öffentlich keine Fraktion geäußert.
Inwieweit tragen die Stadträte mit, dass durch Bedienstete der Stadt das Catering für eine Wahlkampfveranstaltung der AfD abgesichert wird: Wer trägt die Kosten dafür? Wer trägt die Kosten für das umfangreiche Sicherheitskonzept? Würde Stollberg diese Unterstützung und Dienstleistung auch anderen Parteien gewähren?
Erachtet die Stadt die Gegebenheiten rund um das Hoheneck–Areal sowohl verkehrsseitig bei An- und Abreiseverkehr als auch sicherheitstechnisch geeignet (Innenhof ist für 1000 Teilnehmer genehmigt, mehr als 2000 sollen erwartet werden), da ja nur ein Eingang und somit keine Fluchtmöglichkeit besteht, sollten Menschen nachdrängen und keinen Einlass mehr finden?
Ich werde das Gefühl nicht los, dass es dem OB inzwischen wie dem „Zauberlehrling“ geht und die Geister, die er rief, nicht mehr los wird.
Er hätte genug Zeit gehabt, sich im Vorfeld zu informieren, wem er ein Podium gibt und dass dies auf Kosten der Befindlichkeiten derer geschieht, die in diesem Areal gelitten haben, gestorben sind und Unfreiheit, Unterdrückung und Entrechtung am eigenen Leib erfahren haben. Deshalb stehe ich voll hinter den Wortmeldungen von Konstanze Helber, von Dr. Nancy Aris und den anderen Opferverbänden, die sich in Ihrer Empörung in den letzten Tagen auch an mich gewandt haben.
Freiheit ist ein hohes Gut, dafür bin auch ich auf die Straße gegangen, als Demokratin habe ich mich mit Herzblut seit 1990 für den Wiederaufbau Sachsens und meines Wahlkreises eingesetzt und in dieser Arbeit hat auch der Einsatz für die Gedenkstätte eine große Rolle gespielt. „Freiheit – dieser Begriff steht nie allein – sondern hat einen Zwilling, der heißt Verantwortung“ das ist ein Zitat von Kurt Biedenkopf, das ich nie vergesse.
Ja, Herr OB und verehrte Stadträte, in dieser Verantwortung dafür, was in welchem Ton und mit welchem Wahrheitsgehalt von der AfD und Herrn Hahne in Hoheneck „gepredigt“ wird, stehen auch Sie. Denn von einer Diskursveranstaltung kann man ja nicht sprechen, wenn es keine Gegenrede gibt und nur einer die Begriffe Frieden-Wahrheit-Freiheit dekliniert.
Und dann wäre ich beim „Gottesdienst“. Als aktive Christin schmerzt mich sehr, wie missbräuchlich dieser Begriff in diesem Zusammenhang verwendet wird. Von den Veranstaltern benutzt als Feigenblatt, um behördliche Auflagen nach dem Versammlungsgesetz zu umgehen, wird dann wohl aus dem „Evangelium nach Hahne“ gepredigt.
Einen Gottesdienst sehe ich als eine heilige Handlung, bei der das Lob Gottes und die Verkündigung der Frohen Botschaft im Mittelpunkt stehen. Es wäre ja wunderschön, wenn alle die, die zum „Gottesdienst“ nach Hoheneck pilgern werden, auch die Gottesdienste in ihren Gemeinden besuchen. Hahne selbst hat vor Jahrzehnten, als auch ich noch seine Bücher gelesen habe, geschrieben: „Was unser Land braucht, sind Mutmacher und keine Miesmacher“. Vielleicht sollte er sich selbst mal an seine Worte erinnern.

14 Aug

Veröffentlicht am 14:38h in Aktuelles, Mitteilungen, Presseerklärungen

Als Reaktion auf die Kritik des AFD-Abgeordneten des Sächsischen Landtags, Ulrich Lupart, an den Äußerungen der Sächsischen Landesbeauftragten zu einer geplanten Veranstaltung im Hof der Gedenkstätte Stollberg – Frauenzuchthaus Hoheneck hat die Landesbeauftragte folgende Pressemitteilung verfasst.

Der AFD-Abgeordnete Ulrich Lupart warf der Sächsischen Landesbeauftragten für die Aufarbeitung der SED-Diktatur am 13.08.2024 vor, ihr politisches Amt zu missbrauchen, „um den Ungeist der Zensur wieder zu verbreiten“ und „zum Jahrestag des Mauerbaus die Meinungsfreiheit einschränken zu wollen“, weil sie sich gegen den Auftritt von Peter Hahne in der Gedenkstätte Hoheneck ausgesprochen hatte.

Dazu erklärt Dr. Nancy Aris Folgendes: „Dass die AFD mir vorwirft, die Meinungsfreiheit einschränken zu wollen, verkennt den Kern meiner Ablehnung der Veranstaltung mit Peter Hahne. Meine Kritik an der von der Stadt Stollberg geplanten Großveranstaltung im ehemaligen Gefängnishof ist grundsätzlicher Natur.

Der Journalist Peter Hahne kann sprechen und unzufriedene Bauern sollen demonstrieren so oft sie wollen und so lange sie wollen. Ich bin ausdrücklich für freie Meinungsäußerung, so sie die Grenzen, die im Grundgesetz festgeschrieben sind, nicht verletzt.

Es gibt aber auch Rahmenbedingungen für Versammlungen. Diese sind für den Freistaat Sachsen im Sächsischen Versammlungsgesetz (SächsVersG) festgeschrieben. Das Versammlungsgesetz trägt historischen Orten in besonderer Weise Rechnung. § 15 legt fest, dass eine Versammlung verboten oder von bestimmten Beschränkungen abhängig gemacht werden kann. Nämlich dann, wenn diese an einem Ort von historisch herausragender Bedeutung stattfindet, der an Menschen erinnert, die unter nationalsozialistischer oder kommunistischer Gewaltherrschaft Opfer menschenunwürdiger Behandlung waren, die Widerstand gegen die nationalsozialistische oder kommunistische Gewaltherrschaft geleistet haben. Lassen Umstände erkennen, dass durch die Versammlung die Würde o. g. Opfergruppen beeinträchtigt wird, kann die Veranstaltung verboten oder beauflagt werden.

Hoheneck erfüllt alle im Gesetz definierten Punkte: das Gefängnis war im Nationalsozialismus und in der SBZ/DDR ein besonders grausamer Repressionsort. Hier wurden während der Nazi-Herrschaft Menschen zwangssterilisiert und ermordet, Gefangene starben an den katastrophalen Haftbedingungen, an Unterernährung, an Erschöpfung, an nicht behandelten Krankheiten. Bislang konnten insgesamt 170 Todesopfer ermittelt werden. Bis 1990 lagerten auf dem Dachboden der Haftanstalt 35 Urnen von eingeäscherten Frauen.

Hoheneck ist deshalb nicht nur eine Gedenkstätte, die über vergangenes Unrecht aufklärt. Das Areal ist auch ein Gedenkort für die Toten. Hier können Hinterbliebene ihrer Angehörigen gedenken und um sie trauern.

Die geplante Veranstaltung beeinträchtigt die Würde der Opfer erheblich. An mich haben sich Opferverbände und einzelne Betroffene gewandt und den würdelosen Umgang mit diesem Ort heftig beklagt. Sie fühlen sich in ihrer Würde verletzt und sehen sich mit ihrem Verfolgungsschicksal für andere politische Inhalte instrumentalisiert. Die Toten können ihre Stimme nicht mehr erheben.

Auch ich sehe eine Grenze überschritten. Die Veranstalter rechnen mit ca. 2000 Besuchern. Kein Mensch käme auf die Idee, zu einem Massenhappening auf einen Friedhof einzuladen, Grillwürstchen und Getränke anzubieten und die Besucher dazu zu animieren, Campingstühle mitzubringen. Der Gefängnishof war ein Ort des Schreckens. Hier wurden zu DDR-Zeiten Frauen gedrillt, mussten im Winter ohne Schuhe im Zickzack laufen. Er ist elementarer Bestandteil des Gedenkortes, der deshalb mit öffentlichen Fördermitteln in den ursprünglichen Zustand zurückgebaut wurde. Er ist keine Eventlocation.

Die Veranstaltung mit Peter Hahne als „Gottesdienst“ zu deklarieren hat offenbar nur den Zweck, die in § 15 des SächsVersG festgelegten Bestimmungen außer Kraft zu setzen, da diese laut § 16 nicht für Gottesdienste unter freiem Himmel gelten.

Doch es gibt so etwas wie Pietät, die jenseits der Paragraphen im Sächsischen Versammlungsgesetz zum moralischen Kompass eines Oberbürgermeisters gehören sollte. Grillwurststand und Getränkewagen direkt neben dem Gedenkstein platzieren zu wollen, spricht nicht dafür. Da fragt man sich, ob die bei der Eröffnung der Gedenkstätte präsentierte Ehrfurcht vor dem Ort und das Verneigen vor dem Schicksal der Frauen vom Oberbürgermeister wirklich ernst gemeint waren.“

09 Aug

Veröffentlicht am 10:09h in Aktuelles, Mitteilungen, Presseerklärungen

Anlässlich des Mauerbaus vor 63 Jahren erklärt Dieter Dombrowski, Bundesvorsitzender der Union der Opferverbände Kommunistischer Gewaltherrschaft (UOKG): „Es ist wichtig auch 63 Jahre nach dem Bau der Mauer an die Unmenschlichkeit der SED-Diktatur zu erinnern. Wichtig aber sind nicht die Kränze, sondern das Engagement für die Opfer, die auch heute Hilfe brauchen.“

An der Berliner Mauer starben zwischen 1961 und 1989 nach Angaben der Stiftung Berliner Mauer mindestens 140 Menschen. Insgesamt geht die Stiftung von etwa 650 Todesopfern an der innerdeutschen Grenze aus. Weitere Opfer des Mauerbaus in Berlin und der innerdeutschen Grenze sind die zahlreichen unschuldig inhaftierten Republikflüchtlinge und Fluchthelfer und die Betroffenen der Zwangsaussiedlungen im Sperrgebiet.

Mit zahlreichen Veranstaltungen wird am 13. August 2024 an den Tag des Mauerbaus am 13. August 1961 erinnert. An der zentralen Gedenkstätte an der Bernauer Straße sind zum Jahrestag ist unter anderem eine Andacht in der Kapelle der Versöhnung und Kranzniederlegungen geplant. Teilnehmen werden neben Stiftungsdirektor Axel Klausmeier, Zeitzeugen und Gäste aus Politik, Kultur und Gesellschaft, unter anderem der Bundesvorsitzende Dieter Dombrowski.

Foto: Aufmarsch von Volkspolizisten an der Ebert-/Ecke Leipziger Straße; Aufnahme 13. August 1961 (Polizeihistorische Sammlung des Polizeipräsidenten in Berlin)

28 Jul

Veröffentlicht am 13:11h in Aktuelles, Mitteilungen

Wie der WDR in seinem Lokalzeitfenster Ruhr berichtet, versuchten Dieter Dombrowski (Bundesvorsitzender der UOKG) und Peter Keup (Wissenschaftlicher Mitarbeiter der UOKG) am 18. Juli 2024, mit Vertretern der Konzernzentrale von ALDI Nord in Essen über deren Anteil an der Zwangsarbeit politischer DDR-Häftlinge zu sprechen. Dieser Anteil wird nach einem Forschungsprojekt der Berliner Humboldt Universität immer deutlicher sichtbar. So existieren Lieferscheine, die den Empfang von Strumpfhosen durch die „Firma Albrecht, Essen“ belegen, die im Zuchthaus Hoheneck hergestellt worden waren, noch für den Mai 1989 (siehe Beitragsbild). Nachdem mehrere Angebote seitens der UOKG abgewiesen oder mit Schweigen übergangen worden waren, erschienen nun die beiden UOKG-Vertreter, die im übrigen selbst Zwangsarbeit leisten mussten, vor der Konzernzentrale. Den angekündigten Besuch dokumentierte der WDR. Er endete an der Pforte. ALDI – derzeitiger Werbeslogan „GUTES FÜR ALLE“ – verweigerte ein Gespräch. Nun wird es wohl auf ein Protestcamp vor dem Tor des Konzerns hinauslaufen.

Bericht des WDR am 18. Juli 2024 Time: 00:00 bis 04:05
(bis Juli 2026 verfügbar)

Beitragsbild: Original im Sächsischen Staatsarchiv

25 Jul

Veröffentlicht am 22:45h in Aktuelles, Mitteilungen, Veranstaltungshinweise

Europäischer Gedenktag am 23. August 2024 zum Gedenken an die Opfer von Stalinismus und Nationalsozialismus in Potsdam

Der Verein Gedenk- und Begegnungsstätte ehemaliges KGB-Gefängnis Potsdam lädt gemeinsam mit dem Brandenburgischen Literaturbüro ganz herzlich zum Begehen des „Europäischen Tags des Gedenkens an die Opfer von Stalinismus und Nationalsozialismus“ am 23. August 2024 ein.

Die Veranstaltung beginnt mit einem Gedenken um 18.00 Uhr im Freien – Treffpunkt ist die  Quandt-Villa, Große Weinmeisterstraße 46/47, 14469 Potsdam –  und wird mit einem Vortrag in der Quandt-Villa um 18.30 Uhr fortgeführt. Danach laden wir Sie herzlich zu Getränken und Gebäck ein.

Download Programm

Marianne Birthler wird ein Grußwort an die Gäste richten.

Den Vortrag wird der polnische Philologe und Historiker Dr. Marek Mutor halten.
Sein Vortrag lautet „Das Gedenken an die Opfer totalitärer Regime im europäischen öffentlichen Raum“. Dr. Mutor ist Präsident der „Plattform des europäischen Gedächtnisses und Gewissens“.

In der Potsdamer Leistikowstraße schräg gegenüber der Villa-Quandt steht ein Haus des Terrors: die von 1945 bis 1991 betriebene U-Haftanstalt der sowjetischen Geheimpolizei. Am Haus haben ehemalige politische Häftlinge eine Gedenktafel angebracht mit dem Spruch aus Alexander Solschenizyns Werk „Und sollt´ es auch kommen zum Sterben / In düsterer Haft und im Schacht / Es wird in den lebenden Erben / Die Sache von Neuem entfacht“.
Ganz in diesem Sinne sieht auch die am 14. Oktober 2011 in Prag gegründete „Plattform des europäischen Gedächtnisses und Gewissens“ ihre Aufgaben. Sie ist ein vom Europäischen Parlament und vom Rat der Europäischen Union getragenes Vorhaben.
Die Plattform möchte das Bewusstsein und die Kenntnis für die im 20. Jahrhundert in Europa von totalitären Regimen begangenen Verbrechen stärken und einen zentralen europaweiten Gedenkort für die Opfer des Totalitarismus in Brüssel errichten. Der Gedenkstätten-Verein und das Literaturbüro möchten mit dieser Gedenkveranstaltung dazu beitragen, dass auf europäischer Ebene an das Leid aller politisch Verfolgten erinnert wird. Eine Gleichsetzung der Terrorregime ist damit nicht verbunden und ebenso wenig eine Würdigung der Täter. Es ist ein Tag, der  Menschen zum Einstehen von Freiheit und Demokratie ermutigen und Menschen, die politische Gewalt erfahren haben, vereinen kann. Dieser Europäische Gedenktag mahnt uns immer wieder, für Demokratie, Freiheit und gegen jegliche Gewaltherrschaft in ganz Europa zu kämpfen.

Vorstand:  Bettina Paulsen  1. Vorsitzende,  Bernhard Kaltenbach  2. Vorsitzender,  Elisabeth Jansen Schatzmeisterin,  Kerstin Walther Schriftführerin, Gisela Rüdiger,  Dr. Richard Buchner, Grit Poppe,  MBS Potsdam  DE55 1605 0000 3517 0050 01