Rentenrechtliche Diskriminierung von DDR-Übersiedlern

Am 22. März 2012 findet in Berlin ein von der „Interessengemeinschaft ehemaliger DDR-Flüchtlinge e.V.“ (IEDF) und der Union der Opfer der kommunistischen Gewaltherrschaft (UOKG) gemeinsam veranstaltetes Kolloquium unter dem Titel „Generation ‚Flucht-Ausreise-Freikauf‘ –  eine Minderheit per Wiedervereinigung“ statt. Näheres zu Programm und Ziel der Veranstaltung können Sie der beigefügten Einladung entnehmen.

Das Kolloquium soll der politischen, juristischen und historischen Aufarbeitung des Themas Flucht und Ausreise aus der DDR dienen. Dieses Thema ist in der Bundespolitik gut bekannt. Betrachtet wird die rechtsstaatlich nicht legitimierte rückwirkende Einbeziehung der DDR-Flüchtlinge in den Prozess des Beitritts der DDR. Davon sind etwa 316.000 Flüchtlinge, die mitunter schon Jahrzehnte Bundesbürger waren, betroffen.

Die Rückabwicklung der einstigen Eingliederung wird von den Betroffenen als Diskriminierung empfunden.
Zu einem offenen Diskurs ist die Politik bislang nicht bereit. In der Wahrnehmung durch die Öffentlichkeit gelangte die Thematik erst in den letzten Jahren. Der Rechtsweg ist verstellt, die Flüchtlinge finden vor Gericht kein Gehör, die Revision wird nach der zweiten Instanz unterbunden. Das Verfassungsgericht kann erst nach dem Instanzenweg angerufen werden, der wegen des Revisionsverbots nicht ausgeschöpft werden kann.  Es gibt eine Sammelpetition mehrerer hundert Einzelpetitionen mit steigender Anzahl von Petenten seit 2006, sie ist blockiert.

Wir möchten Sie zu dieser Veranstaltung einladen. Für den Tagesordnungspunkt 14:00 Uhr ist die Bundestagsfraktion der CDU/CSU angefragt, einen Experten zu benennen, der das Thema aus der Sicht der Union darlegt. Eine Zusage ist bislang nicht eingetroffen.

Bei Interesse senden Sie Ihre Anmeldung bitte bis zum 29.02.2012 an die auf der Einladung angegebene Adresse.

Mit freundlichem Gruß,

Dr.-Ing. Jürgen Holdefleiß
(Vorsitzender IEDF)

Einladung zur Podiumsdiskussion am 15. November 2011
um 19:00 Uhr im Berliner Haus der Bundespressekonferenz, Schiffbauerdamm 40

Bevor wir uns versöhnen…
Über das Verhältnis zwischen Tätern und Opfern des SED-Regimes im Jahr 2011

Eine Veranstaltung der Union der Opferverbände kommunistischer Gewaltherrschaft

Mit:

Ilse Junkermann
Landesbischöfin der evangelischen Kirche in Mitteldeutschland

Rainer Wagner
Dipl. Religionspädagoge
Bundesvorsitzender der Union der Opferverbände kommunistischer Gewaltherrschaft

Ulrike Poppe
Landesbeauftragte zur Aufarbeitung der Folgen der kommunistischen Diktatur in Brandenburg

Stephan Hilsberg
MdB a.D., Gründungsmitglied der „SDP“ (Sozialdemokratische Partei der DDR).

Moderation:
Tobias Lehnert, Agentur ANHALTend, www.anhaltend.com

Ort:
Haus der Bundespressekonferenz
Schiffbauerdamm 40 (Zufahrt über Reinhardtstraße)
10117 Berlin

Kontakt für Rückfragen:
Florian Kresse – 030 / 45 30 71 58
kresse@uokg.de

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kameradinnen und Kameraden,

wir laden herzlich ein zu unserer nächsten Projekttagung und Verbändetreffen am 19. und 20. November 2011 in die Kronenstraße  in Berlin-Mitte ein.

Unser Thema an diesem Wochenende lautet:
„Gegenwärtige Schwerpunkte bei der Aufarbeitung des DDR-Unrechts- im Blickpunkt aktuelle Entscheidungen auf bundespolitischer Ebene und die Situation ehemaliger politisch Verfolgter in den alten Bundesländern“

ACHTUNG: Die Tagung findet in den Räumen der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur in der Kronenstraße 5, 10117 Berlin-Mitte statt.

Die bekannten Räume können diesmal nicht genutzt werden, da in der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen umfangreiche Bauarbeiten stattfinden.

Weitere Details fanden Sie in in ihrer Mail und Post. Eine Anmeldung von Gästen wird erbeten bei:

Geschäftsstelle UOKG e.V.
Ruschestr. 103, Haus 1
10365 Berlin-Lichtenberg
Tel.: 030-557793-52, -53
Fax: 030-55779340

Samstag, 24. September 2011 im Roten Rathaus Berlin, Eingang Jüdenstraße, Raum 338 Beginn: 11 Uhr

Programm:

Anlässlich des 50. Jahrestages des Mauerbaus sowie der Zwangsumsiedlungsaktionen „Festigung“ und „Kornblume“ an der innerdeutschen Grenze soll der Blick auf die im Oktober 1961 und im Juni 1952 staatlich verordneten Zwangsaussiedlungen entlang der innerdeutschen Grenze gelenkt werden, die der Verschärfung des DDR-Grenzregimes dienten und für 12 000 Menschen einen abrupten Heimatverlust unter traumatisierenden Umständen bedeuteten. Betrachtet werden ebenso die in Verbindung mit dem Mauerbau stehenden Zwangsräumungen und Zwangsumsiedlungen in der Bernauer Straße und im Berliner Umland.
Die damaligen Geschehnisse werden unter verschiedenen Aspekten beleuchtet: Zeitzeugen berichten über das Erlebte, Fachleute geben Auskunft über Ablauf, Hintergründe und rechtliche Einordnung der Zwangsaussiedlungen. Die Zwangsaussiedlungen als drastische Maßnahme politischer Verfolgung und sich häufig daran anschließende Zersetzungsmaßnahmen führten bei den Betroffenen nicht selten zu gesundheitlichen Folgeschäden. Auch dieser Aspekt wird Berücksichtigung finden.
Der UOKG ist es ein wichtiges Anliegen, mit dieser Veranstaltung auf die für Zwangsausgesiedelte derzeit noch unbefriedigenden Rehabilitierungs- und Entschädigungsmöglichkeiten hinzuweisen.

Programmablauf

11.00 Uhr
Eröffnung des Kongresses durch Rainer Wagner, Bundesvorsitzender der UOKG

11.15-11.55 Uhr
„Die beiden Zwangsaussiedlungen an der innerdeutschen Grenze“
Inge Bennewitz, Publizistin

11.55-12.05 Uhr Diskussionsmöglichkeit

12.05-12.35 Uhr
„Zwangsaussiedlung im eigenen Land- ein Zeitzeugenbericht“
Ernst-O. Schönemann, 1. Stellvertreter des UOKG-Bundesvorsitzenden

12.35-13.05 Uhr
„Psychische Beeinträchtigungen infolge Zwangsaussiedlung- zwei Studien“
Inge Bennewitz

13.05-13.15 Uhr Diskussionsmöglichkeit

13.15-14.00 Uhr Mittagspause/Imbiss

14.00-14.30 Uhr
„Mahnung und Erinnerung an den Verlust der Heimat in Hohen Neuendorf 1961“
Uwe Scholz, Zeitzeuge

14.30-15.15 Uhr
„Waren die Zwangsaussiedlungen an der innerdeutschen Grenze eine Deportation?“
Brigitta Kögler, Rechtsanwältin

15.15-15.30 Uhr Diskussionsmöglichkeit

15.30-16.00 Uhr Kaffeepause

16.00-16.30 Uhr
„ ‚In der Tasche die geballte Faust‘ – Die Bernauer Straße – meine Schicksalsstraße“
Jörg Hildebrandt, Publizist, Journalist

16.30-17.15 Uhr
„Die Zwangsräumungen und Zwangsumsiedlungen in der Bernauer Straße“
Dr. Gerhard Sälter, Historiker, Gedenkstätte Berliner Mauer

17.15 Uhr Abschlussdiskussion

Tagungsgebühr: 10 € / ermäßigt 5 € inklusive Imbiss
Die Veranstaltung wird von der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur gefördert.

28. Juni 2011, 19.30 Uhr

„Psychiatrie in der DDR“, Podiumsdiskussion im Besucherzentrum
der Gedenkstätte Berliner Mauer, Bernauer Str. 119 (U Bernauer Straße)

Zur Einführung in das Thema wird der „Panorama“-Fernsehbericht „DDR-Psychiatrie“ aus dem Jahre 1991 gezeigt.

Teilnehmer der Podiumsdiskussion:
Dr. Dietrich Koch, wurde als politischer Häftling in die Psychiatrie zwangseingewiesen
Stefan Trobisch-Lütge, Dipl.-Psychologe, Beratungsstelle für politisch Traumatisierte der SED-Diktatur
Dr. Jörgen Fuchs, ehemaliger Leiter der Fachambulanz der Nervenklinik Schwerin, vertrat die Grünen am Runden Tisch des Bezirkes Schwerin, Mitglied der Kontrollkommission zur Auflösung des MfS

Moderation: Ulrike Poppe, Landesbeauftragte zur Aufarbeitung der Folgen der kommunistischen Diktatur (LAkD) Brandenburg

Die Veranstaltung wird durch die Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur gefördert. Eine Kooperation mit der Stiftung Berliner Mauer

Die Gedenk- und Begegnungsstätte Leistikowstraße in Potsdam veranstaltet im Besucherinformationszentrum
vom 14. bis 20. Mai 2011 eine Werkstattwoche

Dabei haben Besucher täglich die Möglichkeit, sich im Rahmen wechselnder Themenschwerpunkte über die Konzeption und Gestaltung der künftigen Dauerausstellung und den Stand der Realisierung zu informieren. Es werden Exponate präsentiert, Sonderführungen und Zeitzeugengespräche für Schulklassen angeboten.

Abendliche Werkstattgespräche mit Zeitzeugen und Experten werden Einblicke in die Sammlungs- und Forschungstätigkeit der Gedenkstätte vermitteln. Am 20. Mai 2011 stellen die Vereine MEMORIAL Deutschland e.V. und Gedenk- und Begegnungsstätte ehemaliges KGB-Gefängnis Potsdam e.V. ihre Arbeit vor. Das gesamte Programm entnehmen Sie bitte dem Programm-Flyer.