Zum 21. Jahrestag des Mauerfalls:Ex-SED und SPD im Abgeordnetenhaus wollen Berlinpass für SED-Opfer ablehnenAm kommenden Donnerstag werden die Mitglieder des Berliner Abgeordnetenhauses über den Antrag der Fraktion Bündnis'90/Die Grünen "Berlinpass für Opfer des DDR-Regimes ermöglichen" abstimmen.Im Vorfeld hat die SED-Nachfolgepartei...

Die Änderungen an den SED-Unrechtsbereinigungsgesetzen Die Teilnehmer des UOKG-Kongresses „Mission erfüllt? - Die Rolle von Politik, Medien und Gesellschaft bei der Aufdeckung von DDR-Unrecht 1990“ begrüßen die kürzlich auf bundespolitischer Ebene beschlossenen Änderungen und Ergänzungen des 3. SED-Unrechtsbereinigungsgesetzes. Gleichzeitig möchten wir diesen...

Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses stimmt über Berlinpass für SED-Opfer ab Am 16. September 2010 hat der Ausschuss "Integration, Arbeit, Berufliche Bildung, Soziales" den Antrag der Fraktion Bündnis'90/Die Grünen "Berlinpass für Opfer des DDR-Regimes ermöglichen" (Drucksache 16/2746) ohne Aussprache abgelehnt. Am 6. Oktober...