Vorbemerkung: Das Mitglied der Expertenkommission zur Zukunft der BStU, Herr Wolfgang Thierse, hat heute gegenüber Medien behauptet, dass die UOKG den Vorschlägen der Expertenkommission zugestimmt hätte. Dazu der Bundesvorsitzende der UOKG, Dieter Dombrowski: „Die Behauptungen von Herrn Thierse sind nachweislich falsch. Unsere...
Wie am 2. Juni aus der Presse zu entnehmen war, wird Roland Jahn nächste Woche in seinem Amt wiedergewählt. Darauf einigten sich die Union und die SPD, wie heute der zuständige SPD-Abgeordnete und Vorsitzende des Bundestags-Kulturausschusses, Siegmund Ehrmann, mitteilte. Die...
Landesregierung Brandenburg will Mindestlohn und Rente für Strafgefangene / Verwunderung bei SED- Opfern Die Brandenburger Landesregierung wird, wie in der Presse berichtet. auf der nächsten Justizministerkonferenz den Mindestlohn für arbeitende Strafgefangene und Rentenansprüche beschließen lassen. Dazu meint der Bundesvorsitzende der Union der...
Mecklenburg-Vorpommerns Justizministerin Uta-Maria Kuder (CDU) startet auf der Justizministerkonferenz am 1./2. Juni in Nauen (Brandenburg) eine Initiative zur Änderung des Strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetzes. "Kinder, die wegen der Inhaftierung der politisch verfolgten Eltern in ein Heim eingewiesen wurden, haben nicht automatisch Anspruch...
Der Erinnerungsort Jamlitz/Lieberose ist erneut geschändet worden. Diesmal wurde die Eingangstafel zur Freiluftausstellung durch Explosion zerstört. Bereits in der vergangenen Woche hatten Unbekannte zwei Erinnerungstafeln beschädigt. Dieter Dombrowski, Bundesvorsitzender der UOKG, hatte sich bereits nach der letzten Schändung der Dokumentationsstätte „Die...
Margot Honecker, die Witwe des Ex-Staatshefs der ehemaligen DDR, Erich Honecker, ist am Freitag 89-jährig in der chilenischen Hauptstadt Santiago de Chile an den Folgen eines Krebsleidens verstorben. Dort lebte sie seit Anfang der 1990er Jahre im selbst gewählten Exil...
