18 Mrz Bundestag erinnert an die Kommission zur Aufarbeitung der SED-Diktatur

Der Deutsche Bundestag hat gestern in einer vereinbarten Debatte an die Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der SED-Diktatur erinnert. Anlass war der 30. Jahrestag der Einsetzung der ersten Enquete-Kommission „zur Aufarbeitung von Geschichte und Folgen der SED-Diktatur in Deutschland“. Ziel war es, das Unrecht in der DDR zu durchleuchten. Von 1995 bis 1998 folgte eine zweite Enquete mit dem Titel „Überwindung der Folgen der SED-Diktatur im Prozess der deutschen Einheit“. Beide Gremien setzten sich in den Jahren 1992 bis 1998 detailliert mit der DDR-Vergangenheit sowie der Wiedervereinigung auseinander und machten Vorschläge zur Wiedergutmachung. Hierzu erklärt Dieter Dombrowski Bundesvorsitzender der Union der Opferverbände kommunistischer Gewaltherrschaft: „Die Aufarbeitung des SED-Unrechts ist nicht abgeschlossen, sondern ist ein fortwährender Prozess. Die Empfehlungen von damals zeigen, dass noch immer nicht alle Opfer der SED-Diktatur rehabilitiert oder entschädigt worden sind.“