Aufgrund inflationärer Hotelpreise anlässlich der Fußball-Europameisterschaft trafen wir uns nicht wie üblich Mitte Juni, sondern bereits am 1. und 2. Juni 2024, um uns über die Ereignisse der letzten sechs Monate auszutauschen und zukünftige Vorstellungen, Aufgaben, Vorgehensweisen zu besprechen. Wir danken allen für das zahlreiche Erscheinen bei strahlendem Sonnenschein.
Das Verbändetreffen wird von der Bundesgeschäftsstelle der UOKG gerne genutzt, um die Mitglieder über neue Initiativen, Projekte und Erkenntnisse zu informieren.

Petra Morawe, langjährige Referentin bei der Brandenburgischen Landesbeauftragten und nun im wohlverdienten Ruhestand, stellte uns ihr Projekt „Trauma-Fachberatungen“ vor. Aufgrund ihrer Erfahrung in dem Bereich, weiß Frau Morawe wie wichtig es ist, den Betroffenen auch niedrigschwellige Angebote zu unterbreiten, bei denen sie sich nicht unter Druck gesetzt fühlen. Mit Fingerspitzengefühl bietet Frau Morawe den Ratsuchenden hier viel Spielraum ihre Angebote zu nutzen, sodass diese nicht als zusätzliche Belastung empfunden werden. So nutzten seit Oktober 2021 insgesamt 50 Menschen und zwei Drittel davon mehrfach ihr Angebot. Der vollständige Vortrag von Frau Morawe kann auf dem YouTube-Kanal UOKGNews unter diesem Link nachgeschaut werden.

Alesch Mühlbauer stellte als Projektleiter das „Webportal DDR-Zwangsarbeit“ vor, welches er im Rahmen des Förderprogramms „Jugend erinnert!“ erarbeitet hat. Es handelt sich hierbei um eine Webseite, die zahlreiche Informationen rund um das Thema Zwangsarbeit in DDR-Haft bietet. Einerseits können Interessierte, Betroffene, Wissenschaftler, Schüler und Studenten sich hier einen guten Überblick über die Thematik anhand historischer Hintergrundinformationen, persönlicher Zeitzeugen-Interviews und weiterführender Literatur verschaffen. Andererseits können Multiplikatoren dieses Webportal ganz konkret in der Bildungsarbeit einsetzen. Die erarbeiteten Bildungsmaterialien mit aktuellem Bezug sind für den klassischen Schulunterricht aber auch für Seminare mit Studenten und Erwachsenen gut nutzbar. Eine tolle Ergänzung stellt die interaktive Karte dar, auf der sehr viele Strafvollzugsanstalten, Jugendwerkhöfe und Durchgangsheime mit den jeweiligen Arbeitseinsatzbetrieben verzeichnet sind. Natürlich ist – wie von Kennern einstimmig festgestellt wurde – so eine interaktive Karte allein in der Entstehung aber auch im Nachgang arbeitsintensiv, indem immer wieder neue Erkenntnisse hinzugefügt werden müssen. Die komplette Vorstellung des Webportals kann auf dem YouTube-Kanal UOKGNews unter diesem Link angeschaut werden.

Ein möglichweise baldiges Neu-Mitglied der UOKG ist der noch recht junge Verein „Gedenkort Neubrandenburger Lindenberg Stasi-Untersuchungshaftanstalt e.V.“, der sich am 2. November 2022 gründete, um unter anderem den Abriss der Gebäude der ehemaligen jüngsten Stasi-UHA zu verhindern. Erst 1987 von der Stasi in Betrieb genommen, wurden die Gebäude auf dem berüchtigten Lindenberg in Neubrandenburg noch bis 2018 als JVA genutzt. Thoralf Maaß, Zeitzeuge und Vorsitzender des Vereins setzt sich gemeinsam mit Prof. Dr. Kai Brauer, stellv. Vorsitzender und tätig an der Hochschule Neubrandenburg im Fachbereich Soziale Arbeit, Bildung und Erziehung sehr für die Errichtung eines Gedenkortes ein. Prof. Brauer berichtete den Mitgliedern über die Entstehung und Ziele des Vereins und veranschaulichte das Gelände und die Gebäude der ehemaligen Stasi-UHA mit zahlreichen alten und neuen Fotoaufnahmen. Unser Bundesvorsitzender Dieter Dombrowski sagte sogleich zu, am 11. Juni 2024 an der Begehung des Geländes mit den zuständigen Beteiligten vor Ort teilzunehmen. Weitere Informationen finden Sie auf der Webseite der Hochschule unter diesem Link.

In der sich anschließenden Mitgliederversammlung berichteten unsere Mitglieder wieder über ihre zahlreichen Bemühungen die Erinnerung an das Unrecht wachzuhalten. Oft wird in Form von Gedenkveranstaltungen an die Opfer in der SBZ und DDR gedacht, aber immer mehr kommt es auch darauf an, das Wissen in neuen pädagogischen Formen der Jugend und dem unwissenden oder verklärendem Bevölkerungsteilen nahe zu bringen. Die Lagergemeinschaft Workuta stellte hierzu, die Verknüpfung zweier Webseiten vor. Es ist so wichtig, die Bemühungen und umfangreichen Arbeiten einzelner Projekte in Verbindung zu bringen. Keiner weiß alles, aber viele wissen mehr als einer.
Weiterhin wurden natürlich auch die Sorgen der Betroffenen besprochen. Insbesondere der Referentenentwurf zur Novellierung der SED-Unrechtsbereinigungsgesetze des Bundesministeriums für Justiz enthielt hier gewisse Sprengkraft und wurde hitzig diskutiert. Der Bundesvorsitzende appellierte hier aufgrund seiner Erfahrung im politischen Gesetzgebungsverfahren an alle, die Möglichkeit der Stellungnahme bis zum 21. Juni 2024 aktiv zu nutzen.
Und wir können ein neues Mitglied in der UOKG begrüßen. Janie Frómeta Compte stellte den im Mai 2022 gegründeten Verein „PatriaYVida“ aus Dresden vor, dessen Aufnahme in der sich anschließenden Abstimmung mit großer Mehrheit beschlossen wurde. Willkommen in der UOKG! Der Verein setzt sich in erster Linie für die aus politischen Gründen Inhaftierten in Kuba ein. Seit Juli 2021 finden landesweite Proteste statt, die zahlreiche Inhaftierungen zur Folge hatten. Das neue Mitglied trägt den wohlklingenden Namen PatriaYVida (Vaterland und Leben) und grenzt sich damit deutlich gegenüber der kubanischen Kommunisten-Parole „Patria o Muerte“ (Vaterland oder Tod) ab. Menschenrechte, Freiheit, Solidarität und Demokratie Dresden Kuba Freiheit Menschenrechte (patriayvida-verein.de)
Am Sonntag, den 2. Juni 2024 trafen wir uns im Besucherzentrum der Gedenkstätte Berliner Mauer wieder. Der eine oder andere dachte sicher, er wüsste schon alles über die Mauer. Aber die Stadtführerin Anna Haase erzählte uns entlang des 1,5 Kilometer langen „Mauerstreifens“ auf sehr unterhaltsame Art noch viele unbekannte Anekdoten über die Teilung der Stadt Berlin. Bei Interesse schauen sie mal auf ihre Webseite (www.annahaase.de).

Fotos: Lucas Hütter/UOKG

In einem deutschlandweit agierenden Gremium, das u.a. auch über soziale und finanzielle Hilfestellungen zu entscheiden hat, sollten jüngst versehentlich die Bausoldaten der NVA rechtlich den Zivildienstleistenden gleichgestellt werden. Auch wenn es die Betroffenen nicht gerne hören und dieser Status auch ihrer originären Gewissensentscheidung widerspricht: Bausoldaten waren Wehrdienstleistende der Nationalen Volksarmee der DDR. In diesem Sinne erklärte sich jüngst die Deutsche Härtefallstiftung bereit, ehemaligen Bausoldaten sowie deren Angehörigen und Hinterbliebenen auf Antrag finanziell zu helfen (https://haertefall-stiftung.de/). Erste Anträge sind bereits positiv beschieden worden. Die UOKG traf sich am 14. März 2014 mit dem Leiter der Geschäftsstelle, Regierungsdirektor Philip Kraft. Als Vertreter der Opferbeauftragten war Nikos Kotulla dabei. Die UOKG übergab eine Denkschrift, in der einige wehrdienstbedingte Berufskrankheiten beschrieben waren, die typisch für Bausoldaten zu sein scheinen („Taucherglocke“ Prora, chronische Vergiftungen in Buna und Bitterfeld, posttraumatische Belastungsstörungen). Die Gesprächspartner bedauerten, dass es derzeit keinen Ansprechpartner unter den ehemaligen Bausoldaten gibt. An die Bausoldaten ergeht die dringende Bitte, sich in einem Verein zu organisieren, der aktuelle Probleme von Bausoldaten im weiten Sinne aufgreift: Nachweis von Berufskrankheiten, Folgen sozialer Diskriminierungen, Hilfen bei chronischen psychischen Folgen.

Im Weiteren wurde darauf hingewiesen, dass der Bausoldatendienst, obwohl er in den 1980er Jahren zeitweise durchaus einem Aufenthalt in einem DDR-Gefängnis glich und auch ähnliche Schäden setzen konnte, für sich genommen nicht rehabilitierungs- oder entschädigungsfähig ist. Eine Vertretung der Bausoldaten könnte auf der politischen Ebene Abhilfe schaffen.

Christian Sachse

Beitragsfoto ©UOKG, Gespräch mit der Deutschen Härtefallstiftung am 14. März 2024. V.l.n.r: Christian Sachse, Regierungsdirektor Philip Kraft, Nikos Kotulla, Sandra Czech.

Wortlaut der Pressemeldung

Am 9. Oktober 2024 findet in Leipzig ein Beratungstag statt, der sich an Frauen richtet, die in der DDR rechtsstaatswidrig in Venerologischen Stationen festgehalten wurden und menschenverachtende Untersuchungen über sich ergehen lassen mussten. In den Räumen der Johanniter Akademie (Riebeckstraße 33) können sich Betroffene zwischen 10:00 und 17:00 Uhr ohne vorherige Anmeldung zu Fragen der strafrechtlichen und psychosozialen Aufarbeitung beraten lassen. Die Psychologin und Psychotherapeutin Alina Degener i.A. wird eine psychosoziale Erstberatung anbieten. In einem anderen Raum gibt der Bürgerberater Maximilian Heidrich zu Fragen der Rehabilitierung und Entschädigung Auskunft. Interessierte können sowohl beide als auch nur eines dieser Beratungsangebote nutzen. Organisiert wird der Beratungstag von der Sächsischen Landesbeauftragten gemeinsam mit dem Landesbeauftragten für die Aufarbeitung der SED-Diktatur in Sachsen-Anhalt, dem Riebeckstraße 63 e.V. und der Gedenkstätte Geschlossener Jugendwerkhof Torgau.

Zum Hintergrund: In der DDR wurden tausende Frauen und Mädchen unter dem Vorwand, geschlechtskrank zu sein, in geschlossene Venerologische Stationen eingewiesen. Die jüngsten von ihnen waren erst zwölf Jahre alt. Die meisten Zwangseinweisungen von vier bis sechs, in einigen Fällen auch bis zu zwölf Wochen hatten keinen medizinischen Grund. Sie waren vielmehr ein politisches Repressionsinstrument, um Frauen zu disziplinieren. Sie standen dort unter ständiger Beobachtung des Ministeriums für Staatssicherheit, mussten sich in ein hierarchisches Unterdrückungssystem einordnen und waren entwürdigenden Untersuchungen bis hin zu sexuellen Übergriffen ausgesetzt. Unter den Spätfolgen von Disziplinierungsmaßnahmen und Misshandlungen leiden viele Betroffene bis heute. Eine der geschlossenen Venerologischen Stationen befand sich zwischen 1952 und 1990 auf dem Gelände der ehemaligen Städtischen Arbeitsanstalt in der Riebeckstr. 63 in Leipzig.

Wann?

9.10.2024 von 10.00 Uhr bis 17.00 Uhr

Wo?

Johanniter Akademie, Riebeckstraße 33, 04317 Leipzig

Der Verein „Riebeckstraße 63 e. V.“ sowie die „Gedenkstätte Geschlossener Jugendwerkhof Torgau“ laden herzlich zum Erzählcafé ein.

Das Erzählcafé ist eine offene Gesprächsrunde und kann von den Anwesenden mit Anregungen und Vorschlägen weiterentwickelt werden. Zum ersten Treffen im November 2023 wurde gemeinsam entschieden, das Erzählcafé auch für Interessierte zu öffnen.

Wo:
in den Räumen der ev.-luth. Erlöserkirchgemeinde Leipzig-Thonberg
(Dauthestr. 1A, 04317 Leipzig) auf dem historischen Gelände der Riebeckstraße 63

Wann:
17.8.2024, 15:00 – 17:00

Wir freuen uns diesmal die Historikerin Steffi Brüning in unserer Runde zu haben. Sie hat unter anderem zu den geschlossenen Venerologischen Stationen in Leipzig, Rostock und Berlin geforscht und leitet die Gedenkstätte der ehemaligen Untersuchungshaft der Staatssicherheit Rostock. Sie steht an diesem Nachmittag für alle aufkommenden Fragen zur Verfügung.

Über die Veranstalter:
Der Initiativkreis Riebeckstraße 63 gründete sich 2019 am historischen Ort der ehemaligen städtischen Arbeitsanstalt. Die Riebeckstraße 63 war ein Kristallisationsort sozialer Ausgrenzung über die politischen Systeme des 19. und 20. Jahrhunderts hinweg. Seit ihrer Gründung stand sie für eine repressive kommunale Fürsorgepolitik, die gesellschaftlichen Phänomenen wie Armut, Arbeitslosigkeit und psychischen Erkrankungen mit Ausgrenzung, Disziplinierung und Arbeitszwang begegnete. Der Initiativkreis setzt sich für die Gestaltung eines lebendigen Erinnerungsortes ein. Zentral ist die Forderung nach einem Gedenken und Lernen am authentischen Ort.

Die Gedenkstätte Geschlossener Jugendwerkhof Torgau ist bundesweit die einzige Gedenkstätte, die eine Auseinandersetzung mit den repressiven Machtstrukturen innerhalb des Bildungs- und Erziehungsapparats der DDR am historischen Ort ermöglicht. Sie ist heute ein Ort des historisch-politischen Lernens, der auf die Notwendigkeit gesellschaftlicher Grundwerte wie Menschenwürde, Freiheit und die Bedeutung demokratischer Umgangsformen verweist.

Für Rückfragen stehen wir unter verein@riebeckstrasse63.de und j.weiss@jugendwerkhof-torgau.de (Juliane Weiß, Gedenkstätte GJWH Torgau) zur Verfügung.

Am 22. April 2024 wurden die Forschungsergebnisse der Vorstudie „Zwangsar­beit politischer Häftlinge in Strafvollzugseinrichtungen der DDR“ im Senatssaal der Humboldt-Universität vorgestellt. Das Forschungsprojekt war von der UOKG initiiert worden und wurde unter der Leitung von Prof. Dr. Jörg Baberowski, Lehrstuhlinhaber für die Geschichte Osteuropas an der Humboldt Universität zu Berlin realisiert. Die Autoren der Studie sind Dr. Markus Mirschel und Samuel Kunze.

Dr. Markus Mirschel führte aus, dass der Nachweis vollständiger Lieferketten von der Werkhalle des Produzenten bis hin zum Abnehmer im Westen zwar aufwändig, in einer großen Zahl von Fällen aber möglich ist. Er verdeutlichte dies am konkreten Beispiel des Exportschlagers der Damenfeinstrumpfhosen des ehemaligen VEB Strumpfkombinat Esda Thalheim, ausgehend von der Pro­duktion in der ehemaligen Strafvollzugseinrichtung Hoheneck bis hin zum End­verkäufer Aldi Nord.

Samuel Kunze, verantwortlich für den Bereich „chronische Gesundheitsschä­den durch DDR-Zwangsarbeit“, untersuchte die langfristigen Wirkungen von giftigen Chemikalien wie Chromoxid und Quecksilber, denen politische Gefan­gene der DDR extrem ausgesetzt waren, im Vergleich mit internationalen Studien. Mit derartigen Detailuntersuchungen können in Zukunft aufwändige Gutachter-Prozesse überflüssig werden.

Dazu Dieter Dombrowski, Bundesvorsitzender der UOKG:

Das Verhalten von Politik und erfolgreichen Unternehmen, die an der Vermarktung von Produkten aus der Zwangsarbeit politischer Häftlinge der DDR Gewinne erzielt haben, ist beschämend. Die Haltung erfolgreicher Unternehmen wie Otto Group, die sich vor einer moralischen Verantwortung drücken und zusätzlich den betroffenen ehemaligen Häftlingen unlautere Motive unterstellen und ihnen drohen, ist empörend. Um unternehmerisch verantwortungsvoll zu handeln, sollte es keines Lieferkettengesetzes bedürfen, menschlicher Anstand sollte reichen. Einzig die Firma IKEA ist hier mit gutem Beispiel vorangegangen.“

Die SED-Opferbeauftragte Evelyn Zupke hat heute dem Bundestag einen Sonderbericht zur Verbesserung der Anerkennung von Gesundheitsschäden von Opfern der SBZ/SED-Diktatur vorgelegt.

Ihrem Kommentar in der dazugehörigen Pressemitteilung kann bereits die Grundlage für einen gesetzgeberischen Handlungsbedarf entnommen werden:

Evelyn Zupke:
„Die Schädigungen der SED-Opfer liegen mehrere Jahrzehnte zurück und erfolgten in den Strukturen eines repressiven Staats. Mit dem Nachweis des ursächlichen Zusammenhangs werden hier Kriterien angelegt, die für die Mehrheit der Opfer von politischer Verfolgung in der DDR nicht erfüllbar sind. Das Scheitern der Opfer liegt damit im System.“

Die UOKG e.V. schließt sich der Forderung nach einer Verbesserung der Anerkennung verfolgungsbedingter Gesundheitsschäden umfänglich an.

Dazu Dieter Dombrowski, Bundesvorsitzender der UOKG:
„Wir haben keinerlei Verständnis dafür, dass die Opfer der SBZ/SED-Diktatur im 35. Jahr nach der Friedlichen Revolution so ausgegrenzt werden und das Thema kein Interesse findet. Der Gesetzgeber sollte sich endlich um die Menschen kümmern, die schwere gesundheitliche Schäden davongetragen haben, weil sie unschuldig staatlicher Gewalt ausgesetzt waren.“

[Beitragsbild: Evelyn Zupke und Dieter Dombrowski bei einer Veranstaltung im Deutschen Bundestag 2022, Foto: Alesch Mühlbauer/UOKG]