Im Rahmen der ordentlichen Mitgliederversammlung der UOKG am 24. November 2018 haben sich die Mitgliedsverbände mit Ausnahme von einer Stimme geschlossen für einen Beauftragten für die Opfer von SED und SBZ ausgesprochen.

Demnach verlangen die Mitglieder der UOKG für die Zukunft einen unabhängigen Beauftragten auf Bundesebene, der als Ombudsmann der Opfer der SED und SBZ deren Interessen aktiv in der Politik vertritt. Den gesamten Beschluss finden Sie in der Anlage.

Im Anschluss wurde im Rahmen einer außerordentlichen Mitgliederversammlung darüber diskutiert, wie die UOKG sich gegenüber der Partei Die Linke positioniert. Anlass war ein Interview des Vorsitzenden Dieter Dombrowski in der Lausitzer Rundschau. Im Anschluss der langen Diskussion kam ein Misstrauensantrag der Mitgliederverbände VOK-Deutschland (Herrn Jörg Moll) und der Interessengemeinschaft ehemaliger politischer Brandenburger Häftlinge 1945-1989 (Herrn Jürgen Sydow) gegen den Vorsitzenden zur Abstimmung. Herrn Dombrowski wurde bei dieser Abstimmung mit sehr großer Mehrheit das Vertrauen ausgesprochen. Dieter Dombrowski bedankte sich für die offene Diskussion und für das Ergebnis der Abstimmung. Hinzuweisen ist auch darauf, dass der ehemalige Bundesvorsitzende der UOKG, Rainer Wagner, den Arbeitsbericht des Vorstandes und der Mitarbeiter des letzten halben Jahres mehrfach hervorgehoben hatte.

Darüber hinaus wurde mit großer Mehrheit entschieden, dass die UOKG in naher Zukunft ein Positionspapier veröffentlichen wird, in welchem die Situation und die Positionierung gegenüber der Partei Die Linke klargestellt wird. Dazu wurde eine Arbeitsgruppe eingesetzt.

Die Arbeitsgruppe hat am 30. November ihre Arbeit erfolgreich beendet. Das Papier kann hier eingesehen und im Anhang heruntergeladen werden.

Die unterbrochene Mitgliederversammlung wurde am Sonntag den 25. November fortgeführt. Zur Diskussion stand die Abberufung von Dr. Hubertus Knabe durch den Stiftungsrat der Gedenkstätte Hohenschönhausen, zu welchem auch Herr Dombrowski zählt.

Im Ergebnis der zweistündigen Diskussion hat die Mitgliederversammlung mit großer Mehrheit entschieden kein Votum abzugeben, weil

  1. zum Sachverhalt zu wenig verlässliche Informationen vorliegen,
  2. die UOKG bzw. die SED-Opferverbände sich um konkrete Verbesserungen zu kümmern haben und
  3. wir in einem Rechtsstaat leben, in dem in Streitfragen Gerichte entscheiden.

Zeit: Mittwoch, 5. Dezember 2018, 18.00 Uhr,
Veranstaltungsort: „Stasi-Zentrale. Campus für Demokratie“, Haus 7, Raum 427, Ruschestr. 103, 10365 Berlin.

Vortrag und Podiumsdiskussion:
„Zersetzungsmaßnahmen der Staatssicherheit – Auswirkungen und verwehrte Entschädigung heute“

Programm

Grußwort
Roland Jahn, Bundesbeauftragter für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes (BStU)

Begrüßung
Dieter Dombrowski, UOKG-Bundesvorsitzender

Impulsreferat „Zersetzen. Strategie einer Diktatur“
Dr. Sandra Pingel-Schliemann, Politikwissenschaftlerin, Autorin

 

Im Anschluss Podiumsdiskussion mit:

Stefanie Knorr, Dipl.-Psychologin, Beratungsstelle „Gegenwind“ für politisch Traumatisierte der SED-Diktatur:
gesundheitliche Auswirkungen von Zersetzungsmaßnahmen

Petra Morawe, LAkD Brandenburg, Referentin für Rehabilitierung und Entschädigung, Bürgerberatung
Probleme bei der Rehabilitierung und Entschädigung von Zersetzungsmaßnahmen sowie mögliche Lösungswege

Dr. Martin Morgner, Historiker, Schriftsteller
in der DDR selbst von Zersetzungsmaßnahmen betroffen, Autor der Bücher “Zersetzte Zeit 1973-84” und “Deckname ´Maske´. Die Künstlergemeinschaft Mecklenburg 1980/81”

Dieter Dombrowski, UOKG-Bundesvorsitzender
als politischer Häftling freigekauft, dann in Westberlin von Zersetzungsmaßnahmen des MfS betroffen

Moderation: Isabel Fannrich-Lautenschläger, freie Journalistin

Mit der „Richtlinie Nr. 1/76 zur Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge“ gab das MfS ein Instrumentarium verschiedenster Zersetzungsmaßnahmen vor, die sich tief und zerstörerisch im privaten und beruflichen Leben der Betroffenen auswirkten. Die Richtlinie kam zur Anwendung z.B. gegen oppositionelle Gruppen und Einzelpersonen, unangepasste Künstlerkreise oder die alternative Umwelt- und Friedensbewegung. Die Folgen von Zersetzungsmaßnahmen setzen sich bis in die Gegenwart fort, Betroffene leiden unter gesundheitlichen Beeinträchtigungen und nicht zu kompensierenden materiellen Defiziten. Die derzeit theoretisch zur Verfügung stehende Möglichkeit einer verwaltungsrechtlichen Rehabilitierung ist quasi nur symbolisch, da aus ihr zunächst keine Entschädigungsleistungen resultieren und eine Anerkennung verfolgungsbedingter Gesundheitsschäden häufig verwehrt wird.

Am 19.10.2018 verabschiedete der Bundesrat eine „Entschließung zur Verbesserung der sozialen Lage anerkannter politisch Verfolgter durch Novellierung der SED-Unrechtsbereinigungsgesetze“ (Bundesrat, Drucksache 316/18 Beschluss). Mit dieser Entschließung wird die Bundesregierung u.a. aufgefordert, nach Wegen zu suchen, Opfern von Zersetzungsmaßnahmen den Zugang zu Entschädigungsleistungen zu ermöglichen. Die UOKG-Veranstaltung soll das Anliegen dieser Bundesratsinitiative unterstützen und eine breitere Öffentlichkeit dafür schaffen.

 

Veranstaltungsort: „Stasi-Zentrale. Campus für Demokratie“, Haus 7, Raum 427, Ruschestr. 103, 10365 Berlin.
Zeit: 5. Dezember 2018, 18 Uhr

Dort ist auch die Ausstellung „Einblick ins Geheime: Die Ausstellung zum Stasi-Unterlagen-Archiv“ untergebracht. Die BStU bietet im Rahmen der Veranstaltung um 16:45 Uhr eine Sonderführung an.

Sonderführung 16.45 Uhr -17.45 Uhr, Ausstellungsrundgang und Blick ins Archiv

Eine Veranstaltung der Union der Opferverbände Kommunistischer Gewaltherrschaft (UOKG) e.V. in Kooperation mit der Behörde des Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes (BStU)

Gefördert mit Mitteln der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur.

 

Einladung als PDF

 

 

 

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir möchten Sie herzlich zum zweiten UOKG-Verbändetreffen des Jahres 2018 nach Berlin einladen.

Unsere Schwerpunktthemen an diesem Wochenende lauten:

Den Opfern gerecht werden – Die Zukunft gestalten“

und

Lagergemeinschaften – Die zweite Generation

Die Tagung findet in der Gedenkstätte Normannenstraße, Haus 1 (Stasi-Museum) Ruschestr. 103, 10365 Berlin, Raum 418 statt. Den genauen Programmablauf entnehmen Sie bitte dem Anhang.

Der 9. November ist ein besonderer Tag in der Deutschen Geschichte. Er verbindet schreckliche und wunderbare Ereignisse zugleich. So steht er mit der Reichspogromnacht am 9. November 1938 für die unsäglichen Greultaten der Nationalsozialisten.

Er steht aber eben auch für den Fall der Mauer am 9. November 1989. Mit dem 29. Jahrestag des Falls der Mauer ist nunmehr ein Datum erreicht, an dem die Mauer länger weg ist, als sie stand und in der sie ein Volk mit allen Mitteln trennte.

Der Bundesvorsitzende der UOKG Dieter Dombrowski:

„Genau wie beim Tag der Deutschen Einheit darf die Freude über das Erreichte nicht den Blick davor verstellen, dass das SED-Regimes nicht nur 250.000 Menschen aus politischen Gründen eingesperrt hat. Es hat darüber hinaus eine weitaus größere Zahl an Biografien zerstört, sei es durch Zersetzungsmaßnahmen, durch Verweigerung eines Abiturs oder Studiums, durch das Einliefern in Heime zu einer sozialistischen Umerziehung oder etwas anderem.“

„Viele der Betroffenen“, so Dombrowski, „fühlen sich mit ihren Schicksalen oft alleine gelassen. Dem Deutschen Bundestag liegen mittlerweile drei Bundesratsinitiativen vor, welche die Grundlage für eine verbesserte Situation der Opfer von SED-Unrecht bilden. Der Bundestag muss jetzt endlich handeln. Die Mauer ist jetzt länger weg, als sie da war. Im nächsten Jahr feiern wir 30 Jahre Mauerfall und im Jahr darauf 30 Jahre Deutsche Einheit. 30 Jahre nach dem Fall des Unrechtsstaates DDR müssen alle Ungerechtigkeiten beglichen oder zumindest gemildert sein. Dies sind wir den Betroffenen schuldig. Nur so können die unzähligen SED-Opfer ungeteilt an der Freude über unser vereintes und wunderbares Land teilhaben.“

Herzliche Einladung zur Einweihungsfeier

Flyer als PDF

Sehr geehrte Damen und Herren!
Am Donnerstag, dem 8. November um 11 Uhr ist es soweit. In einem feierlichen Akt wollen wir mit Vertretern der Stadt Koblenz, der Union der Opferverbände kommunistischer Gewaltherrschaft und dem Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen am Deutschen Eck an den Segmenten der Berliner Mauer zusammenkommen. Die Mauersegmente sollen erklärende Tafeln erhalten, damit auch kommende Generationen an das Leid der deutschen Teilung erinnert werden.

Zeit: Donnerstag, 08. November 2018 – 11.00 Uhr
Ort: Peter – Altmeier- Ufer, Mauersegmente der Berliner Mauer
Nähe Eiscafe am Deutschen Eck, Danziger Freiheit 4, 56068 Koblenz

Programm
Eröffnung: Elke Schlegel
Regionalbeauftragte der Union der Opferverbände kommunistischer Gewaltherrschaft Rheinland-Pfalz

Begrüßung: David Langner
Oberbürgermeister der Stadt Koblenz

Grußwort: Roland Jahn
Bundesbeauftragter für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR

Grußwort: Dieter Dombrowski
Vizepräsident des Brandenburger Landtages
Bundesvorsitzender der Union der Opferverbände kommunistischer Gewaltherrschaft

Im Anschluss lädt die Regionalbeauftragte der UOKG für Rheinland_Pfalz Elke Schlegel zum Empfang.

Anschließend:
Gemeinsame Besichtigung der Ausstellung
„Hammer-Zirkel-Stacheldraht
Zwangsarbeit politischer Häftlinge in der DDR im Rathaus der Stadt Koblenz“

Veranstalter: Elke Schlegel in Kooperation mit der UOKG e.V.

Pressemitteilung (27. Oktober 2018)

Mahnmal Mauersteine Koblenz

PDF

Die Berliner Mauer war ein bedeutendes Zeugnis für die Teilung Deutschlands und ganz Europas im Kalten Krieg. Von dieser Mauer ist nur eine begrenzte Anzahl an Einzelstücken erhalten. Das Deutsche Eck in Koblenz ist ein Touristenmagnet erster Größenordnung. Das Reiterstandbild Kaiser Wilhelms I besitzt eine besondere Bedeutung für die Einheit Deutschlands, die durch seine Umwidmung zum Mahnmal für die Deutsche Einheit im Jahr 1953 der aktuellen Entwicklung angepasst wurde. Das Denkmal wurde bei den Einheitsfeiern im Jahr 1990 durch drei Mauersegmente ergänzt, welche die Inschriften „Den Opfern der Teilung“, „17. Juni 1953“ und „9. November 1989“ tragen.

Im Fall der Koblenzer Mauerstücke, die nicht mehr am originalen Platz in Berlin stehen und damit etwas den Zusammenhang vermissen lassen, kommt etwas anderes hinzu: Das Kaiser-Wilhelm-Denkmal am Deutschen Eck war während der Zeit des Kalten Krieges ein Mahnmal für die wiederzugewinnende Deutsche Einheit. Dies wurde verdeutlicht durch die Fahnen der Bundesländer und die Wappen der hinter der Mauer liegenden Länder im Osten, die man immer noch als Teil Deutschlands betrachtete. Die Wiedervereinigung war politisches Ziel, das hier ausgedrückt wurde. Unter anderem auch im Fehlen des Reiterstandbildes. Nach 1990 trat diese Aussage des Deutschen Eckes in den Hintergrund, denn die Einheit war ausgehend von der friedlichen Revolution in der DDR vollendet worden. Logischer Schluss nach der Wiedererrichtung des Reiterstandbildes war, die vollendete Einheit in der Nähe des Deutschen Eckes auszudrücken, wo so lange Zeit dieses Ziel gestalterisch ausgedrückt worden war.

Die Mauerstücke, die aus Berlin hierher verbracht worden sind, übernehmen diese Funktion. Sie runden die Aussage des Gesamtdenkmales „Deutsches Eck“ im Spiegel seiner und der politischen Entwicklung ab. Sie sind damit untrennbarer Bestandteil des Denkmales am Deutschen Eck geworden und für seine Aussage als Mahnmal der Teilung und Wiedervereinigung unverzichtbar. Jedoch wirken die Inschriften auf dem großen Gelände des Deutschen Ecks kontextlos. Sie müssen kommentiert werden, um dem gesamten Ensemble eine neue, aktuelle Bedeutung zu geben. Die drei dicht beieinanderstehenden Mauersegmente sollen daher mit kommentierenden Lesepulten versehen werden.

Schon zum 25. Jahresstag des Mauerfalls am 09. November 2014 wollten mein Mann Thomas Schlegel (ehemaliger politischer Gefangener in Cottbus) und ich Elke Schlegel (ehemalige politische Gefangene in Hoheneck) die Reststücke der Berliner Mauer als kunstvoll gestaltete Elemente der Stadt Koblenz neu übergeben.

Ein Denkmal ist mehr als ein Bauwerk aus Stein, Holz oder Beton.

Diese historischen Mauersteine sind ein Zeugnis unserer Geschichte, unserer Kultur und lebendige Orte der Erinnerung.

Da die Steine in Koblenz sehr nackt dastehen und lediglich mit einer Kupfertafel bestückt sind, wollten wir, dass die Mauersteine kommentiert werden.

Mehr Besucher werden auf die Steine aufmerksam. Unser Gedanke dabei ist, die Steine zu einem lebendigen Zeitzeugen zu machen. Die drei Mauerreste sind Zeugnisse unserer Geschichte und unsere Aufgabe ist es sie zu erhalten, zu pflegen und mehr Aufmerksamkeit auf sie zu lenken.

Wichtigste Zielgruppe sind Touristen und Spaziergänger der Stadt. Das Deutsche Eck wird täglich von hunderten von Touristen besucht. Zu besonderen Feierlichkeiten, etwa wenn das Land Rheinland-Pfalz wieder den Tag der Deutschen Einheit auszurichten hat, sollten die Mauersegmente eine eigenständige Rolle spielen. Denkbar ist aber auch ein Anknüpfungspunkt im Bereich der politischen Bildung von Schülern und Schülerinnen.

Die Lesepulte interpretieren die drei Inschriften „Den Opfern der Teilung“, „17. Juni 1953“ und „9. November 1989“ in dem Sinne, dass sie die Inschriften zum Anlass weitergehender Informationen und Reflexionen nutzen.

Den Opfern der Teilung

Der historische Teil soll über die Entstehung und den menschenverachtenden Charakter der innerdeutschen Grenzanlagen und ihre Opfer berichten. Dabei sollen nicht die „Mauertoten“ im engeren Sinne thematisiert werden, sondern auch diejenigen Menschen, die nach misslungenen Fluchten jahrelang hinter Gefängnismauern verschwanden, deren Kinder in Heime verbracht oder zur Adoption freigegeben wurden. Genannt sollen auch diejenigen werden, die nach einem Ausreiseantrag jahrelange Repressalien zu erleiden hatten.

17. Juni 1953

Ausgehend von Basisinformationen zum 17. Juni 1953 wird über Widerstand in der DDR gegen die SED-Diktatur berichtet. Zum Widerstand gehörten auch Demonstrationen des „Weißen Kreises“ in Jena, die sich öffentlich für das Recht auf Ausreise einsetzten und dafür unmenschliche Repressionen zu erleiden hatten.

9. November 1989

Die gesamte Geschichte des Ostblockes hindurch gab es Protest und Widerstand, der teilweise tödlich endete. Zu erinnern ist beispielsweise an den frühen Widerstand des „Eisenberger Kreises“ oder an die Opposition in Jena seit den 1970er Jahren, die in den 1980er Jahren zu DDR-weiten Netzwerken von Bürgerrechtlern zusammenwuchsen. Im Herbst 1989 kulminierte der Widerstand in öffentlichen Protesten, die weit über Leipzig hinausgingen. Ohne diesen flächendeckenden öffentlichen Protest hätte der Fall der Mauer kaum in dieser Weise stattgefunden.

Seit fast fünf Jahre arbeiten mein Mann und ich mit ehrenamtlichem Engagement und einer privaten Spende an diesem Projekt. Erst mit Hilfe und in Kooperation mit der Union der Opferverbände kommunistischer Gewaltherrschaft e.V. sowie einer finanziellen Förderung durch die Ostbeauftragte der Bundesregierung Staatssekretärin a.D. Iris Gleicke konnten die Schriftpulte erschaffen werden. Die Stadt Koblenz übernimmt kostenlos die Aufstellung der Tafeln. Ganz besonders möchte ich mich bei Dr. Christian Sachse, Wissenschaftlicher Mitarbeiter der UOKG, bedanken.

Besonders stolz sind wir, dass es dann einen Erinnerungsort in Koblenz gibt, der an die SED-Diktatur erinnert.

Am 08. November 2018 ab 11.00 Uhr werden die Schrifttafeln in Koblenz am Peter-Altmeier-Ufer am Deutschen Eck eingeweiht. Zur Eröffnung wird Frau Elke Schlegel, Regionalbeauftragte der Union der Opferverbände kommunistischer Gewaltherrschaft Rheinland-Pfalz sprechen. Begrüßen wird Sie David Langner, Oberbürgermeister der Stadt Koblenz und Grußworte sprechen Herr Dr. Roland Jahn der Bundesbeauftragte für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik (BStU) und Herr Dieter Dombrowski, Bundesvorsitzender der Union der Opferverbände kommunistischer Gewaltherrschaft

Elke Schlegel, Regionalbeauftragten der UOKG für Rheinland-Pfalz

Kontakt: schlegel@uokg.de