Der „Internationale Kindertag“ am 1. Juni 2016 ist für den UOKG-Bundesvorsitzenden Dieter Dombrowski Grund genug, um auf die fehlende Aufarbeitung zahlloser Schicksale ehemaliger DDR-Heimkinder hinzuweisen.

Der Bundesvorsitzende der UOKG unterstützt daher auch die Initiative zur Änderung des Strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetzes von Mecklenburg-Vorpommerns Justizministerin Uta-Maria Kuder. Diese will erreichen, dass ehemalige Heimkinder auch dann rehabilitiert werden können, wenn ihre Heimunterbringung nur deshalb angeordnet wurde, weil die Eltern politisch verfolgt und inhaftiert worden waren. Die derzeitige Rechtslage widerspricht auch nach Ansicht von Frau Kuder dem Zweck des Strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetzes, wonach staatliches Unrecht in der DDR wiedergutzumachen ist.

Der UOKG geht das noch nicht weit genug! „Auch ehemalige DDR-Heimkinder aus Spezial- und Durchgangsheimen müssen, aufgrund der dort herrschenden untragbaren und menschenrechtsverletzenden Zustände, grundsätzlich rehabilitiert werden, egal, ob politisch verfolgt oder nicht“, schreibt Dombrowski in seinem offenen Brief an den Bundesjustizminister und die Justizminister der Länder.

Cornelia Kurtz würde sich darüber freuen. Sie war im Durchgangsheim und im Jugendwerkshof (Spezialheim) und hatte schon 2009 einen Antrag auf Rehabilitierung gestellt: „Dieser wurde abgelehnt, weil meine Einweisung nicht politisch motiviert war. Da von mir keine Akten vorhanden sind, kann ich das Gegenteil nicht beweisen“, sagt Kurtz, die wie ihr Ehemann Wolfgang auf eine Rehabilitierung hofft.

Ansprechpartner: UOKG-Geschäftsstelle, 030 / 55 77 93 – 51

Wir begrüßen, dass – entsprechend dem Einsetzungsbeschluss – die Kommission vorschlägt, die Unterlagen der Staatssicherheit weiterhin gemäß Stasiunterlagengesetz (StUG) offen zu halten. Daß erstmalig in der Welt Bürgerinnen und Bürgern die Informationen, die eine Geheimpolizei über sie gesammelt hat, zugänglich gemacht wurden, ist ein bedeutendes Vermächtnis der Friedlichen Revolution von 1989.
Die Einrichtung einer Stasi-Unterlagen-Behörde war die rechtsstaatliche Antwort auf unsere Revolutionslosung „Meine Akte gehört mir!“. Damit konnte es gelingen, die Struktur und Funktionsweise der Diktatur weitgehend sichtbar und die Verfolgung jedes einzelnen durch die Geheimpolizei nachvollziehbar zu machen. Die Behörde des BStU gibt heute für viele Transformationsländer ein Beispiel und ihre Erfahrungen sind nach wie vor in zahlreichen Ländern gefragt.

Die Auflösung der Stasi-Unterlagen-Behörde lehnen wir ab. Sie wäre ein Signal für die Abkehr von der Aufarbeitung als Ganzem.

Die Empfehlung der Expertenkommission, die Behörde des BStU aufzulösen und die MfS-Unterlagen bis zum Ende der nächsten Legislaturperiode in das Bundesarchiv zu geben, halten wir für kontraproduktiv. Es sind im Expertenvorschlag keine Begründungen angeführt, welche Vorteile in der Aktenübernahme durch das Bundesarchiv zu erwarten wären. Stattdessen spricht manches dagegen.
Mängel in der Verfahrenspraxis und der Professionalität der Aktenverwaltung lassen sich innerbehördlich beheben. Für die Spezifik in der Anwendung des StUG gegenüber dem allgemeinen Archivrecht besitzt die BStU-Behörde zweifellos die bessere Expertise. Die Spezifika im Umgang mit den Stasi-Akten, zum Beispiel die Unterscheidung zwischen Betroffenen und Begünstigten, sind bisher im Bundesarchiv unbekannt. Der hohe Prüfungsaufwand bei der Aktenherausgabe ist dem
Persönlichkeitsschutz geschuldet und wird für diesen besonderen Aktenbestand auch unter der Verwaltung des Bundesarchivs bestehen bleiben. Die Schaffung gemeinsamer Standards für die archivalische Arbeit und die Anwendung gleicher Software für den BStU und das Bundesarchiv waren längst überfällig und haben nun endlich begonnen. Der privilegierte Aktenzugang behördeneigener Forscher kann durch Gesetzesänderung oder die Ausgliederung der Forschungsabteilung aus der BStU-Behörde aufgehoben werden.

Die Auflösung der Behörde kann auch nicht durch den Vorschlag kompensiert werden, einen Bundesbeauftragten für die Auseinandersetzung mit der SED-Diktatur zu installieren. Stattdessen plädieren wir dafür, die bestehenden Aufarbeitungsinstitutionen und die mit der Aufarbeitung befassten zivilgesellschaftlichen Organisationen zu stärken. Dazu sind die notwendigen Mittel bereit zu stellen, damit sie in der Lage sind, professionell ihre Interessen in Politik und Öffentlichkeit zu vertreten. Aufarbeitung sollte vielfältig bleiben und dezentral verankert sein. In einer Dachorganisation, wie der UOKG, können die Interessen gebündelt und gegenüber den Gremien des Bundes vertreten werden. Uns ist wichtig, dass die Repräsentanten der Opfer der SED-Diktatur von ihnen selbst gewählt werden.

In der vorgeschlagenen Zusammenlegung der Gedenkstätten Normannen-straße/Magdalenenstraße und Hohenschönhausen unter dem Dach einer neu zu gründenden Stiftung sehen wir keinen Vorteil. Beide Gedenkstätten arbeiten sehr erfolgreich und es ist nicht plausibel, sie ihrer Eigenständigkeit zu berauben. Es bedarf keiner neuen Stiftungsgründung, da die bereits bestehenden Stiftungen und der BStU erfolgreich ihren jeweils eigenen Beitrag zur Aufarbeitung der SED-Diktatur leisten und sich einander gut ergänzen.

In den Vorschlägen zeigt sich ein personelles Defizit der Expertenkommission. Die Opferverbände waren unzureichend in der Kommission vertreten. Wir sehen lediglich im Minderheitenvotum von Hildigund Neubert unsere Interessen widergespiegelt.

Darüber hinaus votieren wir dafür, dass alle Möglichkeiten der Erhaltung des Stasiaktenbestands genutzt und die Digitalisierung und virtuelle Rekonstruktion von Archivgut fortgesetzt werden.

Außerdem sollte bis spätestens 2019 das geltende Stasi-Unterlagengesetz dahingehend geändert werden, dass die Überprüfungen, wie bisher in den §§ 19, 20 und 21 StUG geregelt, entfristet werden, damit sie weiterhin möglich sind.

In diesem Zusammenhang weisen wir darauf hin, dass es dringend geboten ist, die Antragsfristen der Rehabilitierungsgesetze aufzuheben, um politisch Verfolgten weiterhin die gesetzlichen Möglichkeiten der Rehabilitierung und Unterstützung zu gewähren.

Im Übrigen sprechen wir Roland Jahn unser Vertrauen aus und plädieren für seine Wiederwahl als Bundesbeauftragter für die Stasi-Unterlagen.

Joachim Krüger, Michael Ney, Arbeitsgemeinschaft Lager Sachsenhausen 1945-1950 e. V.
Detlef Fahle, DDR-Militärgefängnis Schwedt e. V.
Graf von Schwerin, Aktionsgemeinschaft Recht und Eigentum (ARE) e. V.
Dieter Dombrowski, Menschenrechtszentrum Cottbus e. V., Vorstandsvorsitzender der UOKG
Claus Ladner, Fördergemeinschaft „Lindenstraße 54“
Sylvia Wähling, Menschenrechtszentrum Cottbus e. V.
Hans-Peter Freimark, DDR-Geschichtsmuseum im Dokumentationszentrum Perleberg e. V.
Jürgen Sydow, Interessengemeinschaft ehem. politischer Brandenburger Häftlinge 1945-1989
Roland Herrmann, Kindergefängnis Bad Freienwalde/IG ehemaliger Heimkinder Ost
Wolfgang Holzapfel, Vereinigung 17. Juni 1953 e. V.
Jörg Moll, Vereinigung der Opfer des Kommunismus-Deutschland e. V. (VOK)
Siegmar Faust, Menschenrechtszentrum Cottbus e. V.
Heinz-Gerd Hesse, Initiativgruppe Internierungslager Jamlitz e. V.
Carla Ottmann, Verein zur Förderung der Projektwerkstatt „Lindenstraße 54“ e. V.
Wolfgang-Alexander Latotzky, Kindheit hinter Stacheldraht e. V.
Petra Ostrowski, Vereinigung der Opfer des Stalinismus (VOS), Landesverband Brandenburg e. V.
Manfred Kruczek, Forum zur kritischen Auseinandersetzung mit DDR-Geschichte im Land Brandenburg e.V.
Dr. Peter Boeger, Checkpoint Bravo e.V.
Carola Stabe, Gemeinschaft der Verfolgten des DDR-Systems Brandenburg
Dr. Richard Buchner, Gedenk- und Begegnungsstätte Ehemaliges KGB-Gefängnis Potsdam e.V.
Prof. Ines Geipel, Doping-Opfer-Hilfe e.V.

Gleichzeitig fand dort unsere 2. Mitgliederversammlung statt. Eine Ehrung zum 40. Todestag Michael Gartenschlägers, Musik vom Ted Herold Fanclub Straußberg/Berlin, den Gartenschläger gegründet hatte, sowie gemeinsames Grillen und Erinnern abends sind vorgesehen. Video-Dokumentation durch SKB-TV und bei MLE auf youtube
[Übernachtung als Selbstzahler möglich im Hotel Axxon, Magdeburger Landstr. 228, 5 min Fußweg, Sonderpreis]

Referenten:
– Eröffnung durch Jürgen Sydow, Michael M. Schulz Vorstand IG 
– Dr. Johannes Wasmuth, Jurist, Spezialist für Reha-Gesetze Referat youtube
– Prof. Dr. Erardo C. Rautenberg, Generalstaatsanwalt Brandenburg
– Prof. Dr. Dr. Roland Garve, ehemaliger politischer Häftling
– Dr. Christian Sachse: Verweigerung von Menschenrechten macht krank
– Roland Jahn, kommis. Leiter der BStU Berlin
– Bernd Wittchow, Diakonisches Werk Oderland-Spree
– Moderation: Rainer Potratz, Historiker LAKD Potsdam

um Anmeldung wurde gebeten (Anmeldeformular s.u.):
VOS Bundesverband Berlin | IG ehemaliger politischer Brandenburger Häftlinge 1945-1989
mail: vos-berlin@vos-ev.de oder schulz@uokg.de
Post: VOS- Vereinigung der Opfer des Stalinismus
Hardenbergplatz 2, 10623 Berlin


Am 28. April 2016 fand um 18.00 Uhr im Industriemuseum Brandenburg/H. eine Filmvorführung, und Podiumsdiskussion mit Zeitzeugen, Ulrike Poppe und Freya Klier und dem Film „Die Todesautomatik“ statt mehr

Die UOKG weist die Bestrebung von Teilen des Deutschen Bundestages, den Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen Roland Jahn nur befristet in die neue Amtszeit zu berufen, entschieden zurück.

Wer diese Forderung aufstellt, hat offensichtlich das Ziel, die Aufarbeitung und Aufklärung über die Verbrechen des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) und der SED nachhaltig zu bremsen.

Der Vorsitzende des Bundestags-Kulturauschusses, Siegmund Ehrmann (SPD), hat sich mit der Forderung, Roland Jahn solle nur kommissarisch bis zum Herbst im Amt bleiben, an die Spitze der Aufarbeitungsgegner gesetzt. Der Hinweis des Bundestagsabgeordneten Ehrmann, zunächst die Ergebnisse der sog. Expertenkommission zur Zukunft der Stasiunterlagenbehörde abzuwarten, ist keine Begründung dafür. Die wirklichen Experten für das unselige und zerstörerische Wirken des MfS und der SED sind nicht Wissenschaftler, sondern hunderttausende von Opfern des DDR-Regimes.

Die Opferverbände, die in der UOKG versammelt sind, werden der Zerschlagung der Stasiunterlagenbehörde und der von politisch interessierter Seite geplanten Abberufung eines Bürgerrechtlers und qualifizierten Behördenleiters wie Roland Jahn ihren geschlossenen Widerstand entgegensetzen.

Brandenburg/Havel.  Am Wochenende treffen sich Mitglieder der im Juni gegründeten „Interessengemeinschaft Brandenburger Häftlinge SBZ/DDR“ in Brandenburg zur Mitgliederversammlung, um am Montag um 10 Uhr vor dem Haupteingang der heutigen JVA  Brandenburg Kränze niederzulegen.

Die Interessengemeinschaft Brandenburger Häftlinge aus der SBZ/DDR veranstaltet das 1. Gedenktreffen und Mitgliederversammlung in Brandenburg/Havel am historischen Ort:

Kranzniederlegung
am Montag, 9.11.2015, 10 Uhr Haftanstalt Brandenburg-Görden, Haupteingang, Anton-Saefkow-Allee 22
(Tram 1, um 9 Uhr ab Brand. Hbf, alle 40/20 min)

Ein Kranz zum Gedenken an die Opfer politischer Verfolgung im DDR-Zuchthaus Brandenburg wird am 9. November in Gegenwart von Zeitzeugen zur Würdigung der ehem. politischer Häftlinge der DDR niedergelegt. 5700 gibt es noch im Land Brandenburg.

Eine Gedenkminute wird innengehalten im Gedenken an die politischen Häftlinge 1945 – 1989.
Besonders soll erinnert werden an den erschossenen Michael Gartenschläger.  Ein Held seiner Zeit, der 10 Jahre seiner Jugend dort verlor. Der ehemals verbotene „Ted Herold Fanclub Straußberg“ wird einen Gedenkstrauss niederlegen.

„Damit wollen wir an die Opfer politischer Verfolgung erinnern, stellvertretend für alle an Michael Gartenschläger“, betont Michael Schulz, der Gedenkstätten-Beauftragte der Union der Opferverbände kommunistischer Gewaltherrschaft (UOKG). Gartenschläger hatte zehn Jahre  im Brandenburger Zuchthaus verbracht und war 1976 an der innerdeutschen Grenze erschossen worden. Zur Kranzniederlegung kommen Männer, die ebenfalls aus politischen Gründen in Brandenburg vom DDR-Regime inhaftiert waren. Michael Schulz lädt alle politischen Gefangenen zwischen 1945 und 1989 zur Teilnahme ein.

Info und Anmeldung: Verband Opfer des Stalinismus, Hardenbergplatz 2 in Berlin, Tel.: 030/26552380, schulz@uokg.de

HINTERGRUND
MAZ: Treffen politischer Gefangener der DDR-Zeit
MAZ: Kränze für den Brandenburger Patrioten
Gedenken im Zuchthaus Brandenburg/H. am 17. Juni
Gedenken am Zuchthaus Brandenburg/H. am 9. November

Kundgebung mit Ehrengast Thomas Schoppe der Band „RENFT“

zum Thema

Vergessene Opfergruppen des SED-Regimes fordern unverzüglich die Aufnahme
in das Strafrechtliche Rehabilitierungsgesetz

in Berlin, am Samstag 13. Juni 2015 von 13 bis 15 Uhr

Organisatorischer Ablauf:
13-15 Uhr: Kundgebung vor dem Brandenburger Tor auf dem Pariser Platz mit 2 kurze Performances, verschiedene Informationsstände und Zeitzeugengespräche

Viele Opfergruppen, die unter der Herrschaft des SED-Regimes gelitten haben, werden bis heute nicht rehabilitiert. Eine Aufarbeitung des erlittenen Unrechts lässt nach wie vor auf sich warten. Mit dem Einigungsvertrag von 1990 wurde aus SED-Unrecht heutiges Recht.

Dies betrifft insbesondere die Aufarbeitung des Unrechts an Kindern und Jugendlichen, sowie allen Herkunftseltern, deren Kinder gegen ihren Willen adoptiert wurden.

Es gibt keinen Unterschied, ob es die Gruppe der Betroffenen von DDR-Zwangsadoptionen betrifft, oder die Gruppe von Kindern und Jugendlichen, die in DDR-Spezialheimen / Jugendwerkhöfen waren, oder die verfolgten Schüler, oder die sexuell missbrauchten Opfer in DDR-Einrichtungen, oder die Zwangsausgesiedelten, oder … Die Liste ließe sich lange fortsetzen.
Fakt ist, dass fast alle Kinder und Jugendliche waren. Alle wurden in unterschiedlicher Art und Weise in ihrem Leben und in ihrer persönlichen Entwicklung beschnitten und müssen bis heute mit den psychischen und körperlichen Auswirkungen leben. Hilfe für diese Personen gibt es so gut wie nicht.

Wir fordern die Aufklärung über erfolgte Adoptionen. Viele Adoptierte waren vor ihrer Adoption in einem Heim untergebracht und sind bis heute nicht über ihren Adoptionsstatus aufgeklärt. Leibliche Eltern, welche u.a. in politischer Haft saßen, wurden mit der Kindeswegnahme doppelt bestraft.

Wir fordern die Rehabilitierung von Zwangsadoptionen und deren Auflösungen, wenn dies von den betroffenen Adoptierten gewünscht wird.

Wir fordern uneingeschränkte Akteneinsicht der Jugendhilfsakten, Adoptionsvermittlungsakten, Heimakten und die Herausgabe von Kopien. Das dies machbar ist zeigt uns das bestehende Stasi-Unterlagengesetz.

Wir fordern strafrechtliche Rehabilitierung für die Betroffenen, die in DDR-Spezialheime und Jugendwerkhöfen waren. Der Heimeinweisungsgrund kann nicht alleiniger Maßstab bei der Rehabilitation sein, wenn die Betroffenen menschenrechtswidrige Praktiken durch Erzieher erdulden mussten, damit diese ihr sozialistisches Erziehungsziel erreichen.

Wir fordern unbegrenzte therapeutische Hilfe für sexuelle Missbrauchsopfer, die so etwas in DDR-Heimen erleben mussten und die umgehenden Aufhebung der Verjährungsfristen. Bis heute werden die Täter geschützt, statt die Opferrechte zu stärken.

Wir fordern mehr geschichtliche Aufklärung über die SED-Diktatur in Bildungseinrichtungen.

Veranstalter: OvZ-DDR e.V. in Kooperation UOKG e.V.

Anmeldungen unter:  Katrin Behr,  behr@uokg.de