Union der Opferverbände
kommunistischer Gewaltherrschaft e.V.

Berlin, 15. April 2005

Zum Gespräch beim Bundespräsidenten, April 2005:

Millionen Opfer des kommunistischen Systems nicht vergessen!

Als Bundespräsident Horst Köhler im vergangenen Jahr sein Amt übernahm, hatte die UOKG um ein Gespräch gebeten, um sich der neuen Führung des Bundespräsidialamtes vorzustellen.

Anfang April fand dieses Gespräch im Bundespräsidialamt statt. Der UOKG-Vorsitzende Horst Schüler machte die Leiterin der Abteilung Inland, Ministerialdirektorin Cornelia Quennet-Thielen, mit den Grundsätzen und wichtigsten Problemen der im Dachverband organisierten Opferorganisationen bekannt. Er erläuterte unsere konsequente Ablehnung gegenüber jeder antidemokratischen Haltung, egal ob sie aus dem rechts- oder dem linksextremistischen Lager kommt.

In diesem Zusammenhang verwies Schüler auf die Verbitterung unter den Widerständlern über die Einseitigkeit, die den Kampf gegen Extremismus in den Parteien und in der Mehrzahl der Medien bestimmt. Er machte deutlich, dass niemand innerhalb der UOKG die Einmaligkeit der Nazi-Verbrechen in Frage stelle, darüber dürften jedoch die Millionen Opfer, die das kommunistische System verantwortet, nicht vergessen werden. In diesem Zusammenhang wies der UOKG-Vorsitzende auf unsere Vorschläge hin, auch die Geschichte der DDR und die des Kommunismus in den Lehrplan der Schulen aufzunehmen.

Das Ringen um eine Ehren- oder Opferpension würde angesichts der schlechten finanziellen Lage vieler Opfer des Kommunismus weiterhin im Zentrum unserer Forderungen stehen. Sehr deutlich machte Horst Schüler auf die miserable finanzielle Ausstattung aller Opferverbände hin. Grund dafür ist in erster Linie die Tatsache, dass die Stiftung Aufarbeitung zwar Projekte fördern kann, für eine institutionelle Förderung aber keine Zuschüsse gezahlt werden dürfen. Dass die Verbände überhaupt noch arbeiten können, ist ausschließlich dem ehrenamtlichen Einsatz vieler Frauen und Männer zu danken.