„Ergebnis harter Überzeugungsarbeit“

Am heutigen Freitag, dem 13. Dezember, hat der Deutsche Bundestag beschlossen, ein Mahnmal für die Opfer der kommunistischen Gewaltherrschaft zu errichten (Drs. 19/15778). Mit dem Gedenkort soll der Opfer von kommunistischer Gewaltherrschaft in Deutschland in angemessener Form ehrend gedacht, die Erinnerung an das von der kommunistischen Diktatur begangene Unrecht wachgehalten und zukünftigen Generationen die Gefahren und Folgen totalitärer und diktatorischer Systeme bewusst gemacht werden, um die Wertschätzung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit weiter zu schärfen, diese Werte ins Bewusstsein zu rücken und den antitotalitären Konsens zu stärken.

Die Bundesregierung ist aufgefordert, im 1. Quartal 2020 ein Konzept für ein Mahnmal zur Erinnerung an die Opfer kommunistischer Gewaltherrschaft vorzulegen und den Prozess im Austausch mit den Opferverbänden und anderen Institutionen, die sich mit der Aufarbeitung der kommunistischen Diktatur beschäftigen, transparent und öffentlich zu gestalten. Der Deutsche Bundestag hat für eine Machbarkeitsstudie bereits 250.000 Euro im Bundeshaushalt 2020 bereitgestellt.

Dieter Dombrowski, Bundesvorsitzender der Union der Opferverbände Kommunistischer Gewaltherrschaft (UOKG):

„Seit über zehn Jahren setzt sich die UOKG mit ihrer Mahnmalinitiative intensiv für die Errichtung eines Mahnmals für die Opfer kommunistischer Gewaltherrschaft ein. Dass der Deutsche Bundestag nun einen Errichtungsbeschluss gefasst hat, ist das Ergebnis harter Überzeugungsarbeit und der Umstand, dass an den entscheidenden Stellen die richtigen Personen sitzen. Nahezu alle Länder im Osten Europas, Russland inbegriffen, haben zentrale Mahnmale für die Opfer der kommunistischen Gewaltherrschaft. Es ist höchste Zeit, dass Deutschland an diese Opfer gebührend erinnert.“